Nächste Woche wird gewählt in Hessen, und neben einem tischtuchgrossen Wahlzettel (hier in Frankfurt immerhin ca 120cmx65cm) gibt es auch noch eine Volksabstimmung darüber, ob ab 2020 eine Schuldenbremse in die hessische Verfassung aufgenommen werden soll.
Die Informationen darüber, was da genau verändert wird, sind, zumindestens in dem Begleitschreiben zu den Wahlunterlagen, sehr dürftig, was vor allem daran liegt, dass der Wahlleiter aufgrund der Verpflichtung zur Neutralität keine interpretierende/erklärende und so ggf. bewertende Information abgeben darf.
Der reine Text der zu ändernden Passagen ist jedoch so sperrig, dass wahrscheinlich niemand so recht weiss, was da eigentlich im Einzelnen dahinter steckt.
Die Seite des hessischen Landtags ist zunächst mal eine gute Anlaufstelle, allerdings wird schnell klar, zB sobald man den Link zur Anhörung geklickt und ein fettes PDF mit den Stellungnahmen der Sachverständigen auf seinem Rechner hat, dass man es hier mit einer ziemlich komplexen Materie zu tun hat und man sich den Rest des Tages wohl besser nichts mehr vornimmt, wenn man verstehen will, was die Konsequenzen der Aufnahme einer Schuldenbremse sind.
Ich habe dann bei der weiteren Suche zu Pro und Contra Schuldenbremse diesen Artikel beim "Darmstädter Filtrat" gefunden, der meiner Meinung nach gut geeignet ist, sich mit der Schuldenbremse auseinander zu setzen:
[…] Die Kritik ist also groß und breit, trotzdem haben die Fraktionen CDU, SPD, FDP und Bündnis90/Die Grünen dafür und Die Linke dagegen gestimmt. Entweder haben die Abgeordneten die Wissenschaftler nicht verstanden oder sie sind der Meinung, dass sie es trotzdem hinbekommen. Irgendwie. […]
Gut gemeint, aber nicht gut gemacht – Details zur Volksabstimmung über die Schuldenbremse März 2011
- Leseempfehlung ist hiermit ausgesprochen für alle, die sich wie ich mit den spärlichen Infos aus den Wahlinformationen mit der Volksabstimmung etwas alleine gelassen fühlen.
